Politik Archive - Seite 8 von 15 - Düsseldorf Aktuell

Politik

Alice Weidel: Für Einigkeit und Recht und Freiheit – nie wieder Sozialismus!

17. Juni 2024

Berlin (ots) – Heute vor 71 Jahren begehrten in der ehemaligen DDR hunderttausende Menschen gegen einen grassierenden Sozialismus auf, der die Bürger massiv in ihrer Freiheit beschnitt und jeden demokratischen Ansatz im Keim erstickte. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Wir blicken mit Dankbarkeit auf die Männer und Frauen, die am 17. Juni 1953 bereit waren,...

Politik

Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz

14. Juni 2024

Berlin (ots) – Am Dienstag, dem 18. Juni, um 18 Uhr lädt die WerteUnion zu einer Kundgebung in Chemnitz am Karl-Marx-Monument ein. Der Bundesvorsitzende Dr. Hans-Georg Maaßen wird live auf der Bühne sprechen und erklären, wie er mit der WerteUnion das Land wieder „vom Kopf auf die Füße stellen“ will. Vize-Vorsitzender Kay-Achim Schönbach und NRW-Landesvorsitzende...

Politik

Peter Boehringer/Roman Reusch: Der Rechtsstaat hat gesiegt – Bundesparteitag findet in Messe Essen statt

14. Juni 2024

Berlin (ots) – Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der Grugahalle ohne die im Ratsbeschluss vorgesehenen Bedingungen zu verschaffen, da das Vorgehen der Stadt rechtswidrig war. Peter...

Politik

Stephan Brandner: Bekämpfung der Messerkriminalität durch Abschiebungen Krimineller und nicht durch Verschärfung des Waffenrechts

13. Juni 2024

Berlin (ots) – Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung des Waffenrechts, die ein generelles Umgangsgebot mit Springmessern, eine Ausweitung des Führungsverbots von Messern mit feststehender Klinge und Regelungen zum Verbot des Führens von Waffen in Zügen vorsehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative...

Politik

Tino Chrupalla: Deutschland muss mit eigener Stimme für Frieden sprechen

13. Juni 2024

Berlin (ots) – Sigmar Gabriel hat im Gespräch mit dem „Stern“ die Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine in Betracht gezogen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Ich finde es unverantwortlich, was der ehemalige SPD-Außenminister und Vizekanzler sagt. Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke will deutsche Soldaten auf Russland hetzen. Das ist nicht in...

Politik

Friedrich Merz beim Deutschen Raiffeisentag 2024: / DRV-Präsident Holzenkamp: „Wir brauchen eine Kultur der Zusammenarbeit“

13. Juni 2024

Berlin (ots) – Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) fordert eine „Kultur der Zusammenarbeit“ zwischen Wirtschaft und Politik. „Diskussions- und Lösungsvorschläge aus der Wirtschaft werden grundsätzlich erst einmal kritisch beäugt. Das muss sich ändern“, sagte DRV-Präsident Franz-Josef Holzenkamp beim Deutschen Raiffeisentag in Berlin. Vor rund 300 Führungskräften der genossenschaftlichen Agrar- und Ernährungswirtschaft stellte er heraus: „Wir brauchen...

Politik

Weitere 1.515 Militär-Transportfahrzeuge für die Bundeswehr

12. Juni 2024

Koblenz (ots) – Das Beschaffungsamt der Bundeswehr beauftragte gestern die Produktion und Lieferung weiterer 1.515 militärischer Wechselladersysteme (WLS) bei der Firma Rheinmetall MAN Military Vehicle GmbH. 265 dieser Fahrzeuge werden mit einer geschützten Kabine bestellt. Der erneute Abruf der LKW erfolgt aus einem im Juni 2020 geschlossenen Rahmenvertrag und ermöglicht eine Auslieferung erster Fahrzeuge noch...

Politik

Kasachstan ernennt Botschafter des guten Willens

12. Juni 2024

Astana/Berlin (ots) – Das kasachische Außenministerium hat das von Präsident Kassym-Schomart Tokajew initiierte Projekt „Botschafter des guten Willens von Kasachstan“ gestartet und die ersten acht Botschafter offiziell ernannt. In ihrer neuen Funktion sollen sie den Dialog zwischen den Kulturen und Völkern fördern und die internationale Sichtbarkeit Kasachstans erhöhen. Erste Auftritte sind bei den Olympischen Spielen...

Politik

Sparen, bis es quietscht, wird zu sparen, bis es klemmt / Die Berliner Feuerwehr unter Druck

11. Juni 2024

Berlin (ots) – Unter Sarrazin hies es: Sparen, bis es quietscht. Gut 10 Jahre hatte man gebraucht, um sich davon zu erholen. Heißt es jetzt: Sparen, bis es brennt? Denn dann rührt sich bald nichts mehr. „Der Rasenmäher wurde angerissen, auf 2 % Schnitt eingestellt. Man fährt unbeirrt, entgegen aller vermittelten Eindrücke, über den Haushalt...

Politik

Alice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen

11. Juni 2024

Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel: „Von 75 durch die Ampel in China finanzierten ‚Klimaschutz‘-Projekten existieren 62 überhaupt nicht, bei zwölf weiteren steht eine Prüfung aus. So wurden beispielsweise 80...

Aktuelle News

Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert – Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin Hubig

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